Eine Wahlnachlese des Ehrenvorsitzenden der CDU Korb, Dr. Hartmut Franz

Bei den Gemeinderatswahlen gab es in vielen Gemeinden die Gruppen „Freie Bürger“ oder ähnliche Namen. Das ist völlig in Ordnung. Dass aber manche mit dem Slogan auftraten „Wirklich frei, ist ohne Partei" ist zu mindestens fragwürdig.

Ohne Partei, o.k., aber wirklich frei? Im Umkehrschluss bedeutet das, dass die Kandidaten einer Partei bei ihrer Arbeit im Gemeinderat unfrei sind, da sie irgendwie von oben gelenkt werden. Dazu muss gesagt werden, dass die freien Wählergruppen in Wirklichkeit meistens aus einer Interessengemeinschaft entstehen, z.B. aus einem Verein, der zum Beispiel vom Bund der Selbständigen dominiert wird und der deren Interessen vertritt.

Dagegen ist nichts einzuwenden, aber dadurch sind deren Kandidaten eben doch nicht wirklich frei. Das Problem bei dem Slogan „wirklich frei“ sehe ich darin, dass damit vorsätzlich oder unbewusst eine Stimmung gegen Parteien und deren Kandidaten aufgebaut wird, die zu noch mehr Parteiverdrossenheit führt. Unser demokratischer Staat ist nun mal auf Parteien und deren Vertreter in den Parlamenten aufgebaut und es sollte alles vermieden werden, dieses System in Frage zu stellen.